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Grünes Licht für Einfahrtverbot für Dieselfahrzeuge in deutsche Städte

Hinzugefügt 18 Juli 2018

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Städte in Deutschland Einfahrtverbot in Stadtzentren für Fahrzeuge mit Dieselmotoren einführen dürfen. Diese Entscheidung kann für polnischen Gebrauchtwagenmarkt Schlüsselbedeutung haben.

Einfahrtverbot für Dieselfahrzeuge

In der ersten Reihe sollen das Verbot Stuttgart und Düsseldorf einführen, die auf diese Weise die Luftqualität verbessern wollen. Das am 27. Februar gesprochene Urteil des Gerichts höherer Instanz kann keinen täuschen – der Schutz der Gesundheit der Einwohner ist wichtiger als das Recht auf Besitz und Benutzung des Fahrzeugs. Gerichtliche Zustimmung für das Einfahrtverbot für Dieselfahrzeuge in die deutschen Städte kann eine Kettenreaktion starten, weil das Problem sogar 70 Städte betrifft, darunter Köln und München, welche der Verschlechterung der Luftqualität nicht standhalten können. Die Hauptursache dieses Zustands ist Stickstoffdioxid, dessen Konzentration die zulässigen Grenznormen überschreitet, und dessen Hauptquelle eben Abgase von den Fahrzeugen mit Dieselmotoren sind, welche die Norm Euro 6 nicht erfüllen. Man schätzt ein, dass das Problem ca. 10,5 Mio. Autos am deutschen Markt betreffen kann. Das Urteil des Bundesgerichts öffnet den Weg zur Einführung des Einfahrtverbots für Millionen PKW-Eigentümer mit Diesel in mehreren Dutzend Städten.

Masseneinführung von derartigen Einschränkungen werden Preissenkungen für Gebrauchtautos mit Dieselmotoren zur Folge, insbesondere für die vor September 2015 hergestellten Fahrzeuge, d.h. mit der Norm Euro 5 oder niedriger. Man kann sich leicht vorstellen, was dann passiert. In Polen gelten solchen Einschränkungen bei der Einfahrt ins Zentrum der Stadt nicht, und außerdem kann man ungestraft den DPF-Filter bei Autos mit der Norm Euro 5 oder Euro 6 herausschneiden. Eben auf den polnischen Markt können die in Deutschland nicht mehr gewünschten Fahrzeuge mit Dieselmotoren eingeführt werden. Die Fahrer werden nach Möglichkeit suchen, sie loszuwerden, bis sie noch etwas an Wert haben.

Zwar können Städte in Polen ab diesem Jahr theoretisch Zonen für Reinen Transport organisieren, wo z.B. Fahrzeuge mit Dieselmotoren nicht einfahren dürfen, es bestehen jedoch momentan keine realen Chancen für die Einführung derartiger Einschränkungen wegen den Wahlen zu Selbstregierungsorganen im Herbst. Es bestehen demzufolge keine Hindernisse, dass nach Herausschneiden des DPF (und höchstwahrscheinlich nach einem Zurückstellen des Kilometerzählers), Fahrzeuge aus Deutschland nach wie vor problemlos in Polen fahren.

Das Durchbruchsurteil des Gerichts in Deutschland erfolgt in einem Schlüsselmoment für die Automobilindustrie, wenn immer mehr Konzerne Termine angeben, zu welchen mit Produktion von Fahrzeugen mit Dieselmotoren aufgehört wird, und die Städte in Europa dafür ihre Zentren sperren. In Italien soll Rom ab 2024 die Einfahrt für Diesel in das historische Zentrum verbieten, und der italienische Autohersteller Fiat soll ab 2022 überhaupt auf die Produktion von PKW mit Dieselmotoren verzichten

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