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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

1.1.Internetservice ist unter Internet-Adresse www.autodna.de zu erreichen, es wird von der Gesellschaft ASDIRECT Sp. z o.o. geführt mit Sitz in Łódź, (Geschäftsanschrift und Zustellungsadresse Karolewska 13C Raum. 31; 90-560 Łódź) Landesgerichtsregister Nummer KRS 0000349742; Registergericht, wo die Gesellschaftsdokumentation aufbewahrt wird: Amtsgericht für Łódź-Śródnieście in Łódź, XX Abteilung Landesgerichtsregisters; Grundkapital 12.900 zł; Steuer-Identifikationsnummer: 5492391545; Gewerbenummer: 121164104; E-Mail-Adresse: kontakt@autodna.pl.

1.2.Bestimmungen von AGB haben nicht im Ziel irgendwelchen zustehenden Rechten auszuschließen oder zu beschränken. Falls einige Bestimmungen dieser Ordnung ordnungswidrig sind, haben die Vorschriften das Vorrecht.

1.3.Begriffsbestimmungen:

1.3.1.Elektronische Dienstleistung, Internetblog, das im Inetrnetservice zugänglich ist und mit seiner Thematik verbunden ist.

1.3.2.DIGITAL VIRGO – Träger, der technische Dienstleistung über elektronische Dienstleistungen durch SMS vermittelt – Gesellschaft DIGITAL VIRGO SPÓŁKA AKCYJNA mit Sitz in Warszawa (Geschäftsanschrift Królewska 16; 00-103 Warszawa) Landesgerichtsregister Nummer KRS 0000253675; Registergericht, wo die Gesellschaftsdokumentation aufbewahrt wird: Amtsgericht für Hauptstadt Warszawa, XII Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters; Grundkapital 500.000 zł (vollständig zurückgezahlt); Steuer-Identifikationsnummer: 527-23-17-216; Gewerbenummer: 016750310; E-Mail-Adresse: info@avantis.pl; Rufnummer: (+48) 022 312-1000 (Gebühr wie für Standartverbindung).

1.3.3.Gesellschaft DOTPAY Aktiengesellschaft mit Sitz in Kraków, (Geschäftsanschrift : Wielicka 72; 30-552 Kraków) Landesgerichtsregister Nummer KRS 0000296790; Registergericht, wo die Gesellschaftsdokumentation aufbewahrt wird: Amtsgericht für Kraków Śródmieście in Kraków, XI Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters; Grundkapital 4.000.000 zł (vollständig zurückgezahlt); Steuer-Identifikationsnummer: 6342661860; Gewerbenummer: 016750310; E-Mail-Adresse: biuro@dotpay.pl; Rufnummer: (+48) 12 6882600 (Gebühr wie für Standartverbindung), die elektronische Bezahlung Vermittlung durch http://www.dotpay.pl/. erbringt.

1.3.4.KURZINFORMATION; IS– Elektronische Dienstleistung, Kurzinformation, die vor dem vollständigen Bericht zugänglich gemacht wird, und die sich auf Informations- und der Ereignissenbereicht bezieht. Diese Information enthält auch Feststellung über Zugänglichkeit, Mangel an Zugänglichkeit oder Zahl der Informationen oder Ereignisse in einem bestimmten Bericht und Berichtpreis. IS enthält aber keine vollständige Information oder Ereignisse über das Fahrzeug.

1.3.5.ZIVILGESETZBUCH – Gesetz Zivilgesetzbuch vom 23. April 1964 (Gesetzblatt 1964 Nr 16, Position. 93 mit darauffolgenden Änderungen).

1.3.6.KONTO – Elektronische Diensleistung, mit individuellen Namen (E-Mail-Adresse) und Passwort, das vom Kunden gegeben wurde, Sammlung der Ressourcen in den teleinformatischen System des Dienstleisters, wo die Daten des Kundens gesammelt werden.

1.3.7.VIN – Nummer – Einzigartige Identifikationsnummer typisch für bestimmtes Kraftfahrzeug, die aus maximal 17 Zeichen (Buchstaben und Zahlen) besteht (Vehicle Identification Number).

1.3.8.MEINUNGEN UND KOMMENTARE– Elektronische Dienstleistung, die im Internetservice verfügbar ist und erlaubt Kundenmeinungen und Kommentare unter Blogeinträgen hinzufügen.

1.3.9.PAYPAL – Gesellschaft PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. mit Sitz in Luxemburg (Geschäftsanschrift: 5. Stock, 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg), die elektronische Bezahlung durch http://www.paypal.de/ vermittelt.

1.3.10.FAHRZEUG – Kraftfahrzeug, das die VIN-Nummer hat, die vom Kunden hingedeutet wird.

1.3.11.BERICHT – Elektronische Dienstleistung, die die Informationen und Ereignisse über Fahrzeug in der Form von elektronischem Bericht zur Verfügung stellt. Der Umfang der Informationen und Ereignisse wird auf der Webseite vom Service nach Einholen der Kurzinformation angezeigt.

1.3.12.ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN – Vorliegende Geschäftsbedingungen im Internetservice.

1.3.13.INTERNETSERVICE - Internetservice des Dienstleisters ist unter der Internet-Adresse www.autodna.de zu erreichen.

1.3.14.ELEKTORNISCHE DIENSTLEISTUNG – Elektronische Dienstleistung, die vom Dienstleister zugunsten des Kunden durch Vermittlung vom Internetservice geleistet wird.

1.3.15.KUNDE – Natürliche Person, die Geschäftsfähigkeit hat, juristische Person oder Organisationseinheit, die nicht Geschäftsfähigkeit haben und die elektronische Dienstleistung laut der Ordnung benutzen.

1.3.16.DIENSTLEISTER – Gesellschaft ASDIRECT GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKER HAFTUNG mit Sitz in Łódź, (Geschäftsanschrift und Zustellungsadresse Karolewska 13C Raum. 31; 90-560 Łódź) Landesgerichtsregister Nummer KRS 0000349742; Registergericht, wo die Gesellschaftsdokumentation aufbewahrt wird: Amtsgericht für Łódź-Śródnieście in Łódź, XX Abteilung Landesgerichtsregisters; Grundkapital 12.900 zł; Steuer-Identifikationsnummer: 5492391545; Gewerbenummer: 121164104; E-Mail-Adresse: kontakt@autodna.pl.

1.3.17.Dienstleister hat die Pflicht das Produkt ohne Mängel zu liefern, mit Vorbehalt von Einträgen in der Ordnung

1.3.18.Detallierte Informationen über für Kunden verfügbare Möglichkeiten vom außergerichtlichen Verfahren bezüglich der Reklamation, Forderungen und Grundsätze des Zugangs zu diesen Prozeduren befinden sich in den Sitzen und auf den Internetseiten der Landes-/Stadtbeauftragten der Verbraucher, sozialen Organisationen, zu denen Aufgaben der Verbraucherschutz gehört, Landesinspektoraten der Handelsinspektion und unten folgeneden Internetadressen vom Amt für Wettbewerb- und Verbraucherschutz: http://www.uokik.gov.pl/spory_konsumenckie.php ; http://www.uokik.gov.pl/sprawy_indywidualne.php und http://www.uokik.gov.pl/wazne_adresy.php

1.3.19.NEWSLETTER – Elektronische Distributionsdienstleistung, die vom Dienstleister per E-Mail vermittelt wird; sie erlaubt allen teilnehmenden Kunden automatischen Empfang von folgenden Ausgaben des Newsletters mit Informationen über Nachrichten, Neuigkeiten und Angebote in Inetrnetservice zyklischen zu bekommen.

2.ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNGEN IM INTERNETSERVICE

2.1.Folgende elektronische Dienstleistugen sind im Internetservice erhältlich: Blog, Kurzinformation, Konto, Meinungen, Kommentar, Bericht und Newsletter.

2.1.1.Blog – Das Verwenden von Blog ist möglich in der Registerkarte vom Internetservice, die als Blog markiert wird.

2.1.2.Kurzinformation – Das Verwenden von Kurzinformation ist möglich nach Erfüllung von insgesamt zwei Schritten –(1) Eingabe auf der Seite vom Internetservice in der IS-Karte die VIN-Nummer –(2) und Klicken auf Feld „VIN überprüfen” oder „VIN bestätigen”.

2.1.3.Konto - Das Verwenden vom Konto ist nach Erfüllung von insgesamt zwei Schritten möglich – (1) Ausfüllung des Registerformulars (2) und Klicken auf Feld „Registrieren”. Im Formular muss der Kunde folgende Informationen geben: E-Mail-Adresse und Passwort. Die Erstellung des Kontos ist während der Bestellung des Berichts möglich.

2.1.4.Meinungen und Kommentare - Das Verwenden von Meinungen und Kommentaren ist möglich auf der entsprechenden Webseite vom Internetservice mit Eintrag auf Blog, wo ein Modul Meinungen und Kommentare vorhanden ist. Um Meinung oder Kommentar hinzufügen, müssen folgende Informationen dem Dienstleister gegeben werden: Vorname und E-Mail-Adresse.

2.1.5.Bericht – Das Verwenden vom Bericht ist möglich nach dem früheren Erhalten von Kurzinformation. Nach dem Erhalten von Kurzinformation wählt der Kunde einen oder mehreren Typen des Berichts. Die Berichterstellung folgt nach Erfüllung von insgesamt drei Schritten – (1) Ausfüllen des Formulars der Berichtbestellung (2) Klicken auf Feld „Jetzt bezahlen” und (3) Zahlung leisten. Im Formular der Berichtbestellung muss die VIN-Nummer des Fahrzeugs eingegeben werden.

2.1.6Newsletter - Das Verwenden vom Newsletter ist kostenlos und möglich nach Eingabe der E-Mail-Adresse, wo die nächsten Ausgaben vom Newsletter geschickt werden, und Klicken auf Aktionsfeld und Bestätigung im Pop-Up Fenster, dass das Newsletter geschickt werden sollte und Klicken wieder auf Aktionsfeld. Der Kunde hat die Möglichkeit ohne Grund und zu jeder Zeit auf den Newsletter zu verzichten. Er soll nur entsprechende Aufforderung an Dienstleister schicken. Verzicht auf den Newsletter ist auch per Link möglich, der sich in der Nachricht mit de Newsletter befindet.

2.1.7Der Kunde ist verpflichtet das Internetservice laut des Gesetzes und guter Sitten zu verwenden und in der Erwägung für das persönliche Wohl und Uhrheberrechte der Dritten. Verboten sind Aktivitäten, die das Funktionieren dom Internetservice lasten oder dam guten Ruf des Dienstleisters gefährden.

2.2.Dem Kunden ist verboten, die rechtswidrigen Inhalte zu liefern. Der Kunde ist verpflichtet Daten mit Tatbestand einzutragen.

2.3.Technische Anforderungen, die notwendig für Arbeit mit teleinformatischen System des Dienstleisters sind:

2.3.1.Computer, Tablet, Handy oder ein anderes Multimediengerät mit Internetzugang.

2.3.2.Browser mit Internetzugang: Mozilla Firefox Version 10.0 und höher, Internet Explorer Version 8.0 und höher, Opera Version 11 und höher, Google Chrome Version 17 und höher.

2.3.4.Cookies im Browser aktiviert.

2.4.Blog, Kurzinformation, Konto und Meinungen und Kommentare sind kostenlos.

2.5.Berichte werden gegen Gebühr zur Verfügung gestellt – Der Preis wird auf der Webseite vom Internetservice gezeigt, nachdem der Kunde den Kurzbericht bekommen hat – Die Preise der Berichte werden in PLN und Euro gezeigt. Der Preis ist inklusiv mit allen Steuern und zusätzlichen Zahlungen.

2.6.Blog, Konto und Meinungen und Kommentare werden unbefristet zur Verfügung gestellt. Kurzinformation und Bericht sind einmalig und werden aufgelöst, falls Kurzinformation oder Bericht zur Verfügung gestellt werden.

3. DETAILLIERTE BEDINGUNGEN ÜBER BERICHTE

3.1.Der Preis des Berichts und Arten der verfügbaren Berichte für ein bestimmtes Fahrzeug werden jedes Mal auf der Webseite vom Internetservice gezeigt, nachdem der Kunde die Kurzinformation bekommen hat. Um den Bericht zu bekommen, muss der Kunde vorher die Kurzinformation bekommen.

3.2.Der Bericht ist nur eine Hilfe (zusätzlich) und soll nicht der einzige Grund sein, um einen Vertrag über Fahrzeugverkauf abzuschließen. Im Fall von Zweifeln an Herkunft des Fahrzeugs, seinem Kilometerstand oder Geschichte sollen diese Informationen mit Behörden oder Dritten überprüft werden, die Hilfe in diesem Umfeld leisten. Der Dienstleister empfiehlt in jeden Fall (auch wenn es keine Zweifel gibt) im Kontakt mit obigen Behörden oder Dritten zu bleiben und das Fahrzeug vor dem Vertragschließen zu überprüfen.

3.3.Informationen und Ereignisse über Fahrzeuge, die im Bericht zur Verfügung gestellt werden, stammen aus Außenquellen des Dienstleisters. Die Rolle des Dienstleisters wird in diesem Fall nur zur Veröffentlichung diesen Angaben dem Kunden per Vermittlung vom Internetservice eingeschränkt. Der Dienstleister überprüft die Edlichkeit, Richtigkeit und Wahrheitsgehalt der oben geannten Informationen und Ereignisse über Fahrzeuge nicht.

3.4.Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Dienstleister Daten aus vielen Quellen sammelt, um sie im Bericht zu benutzen. Gesammelte Daten können die Fehler duplizieren und nicht vollständige Informationen beinhalten. Der Kunde versteht und nimmt zur Kenntnis, dass nicht alle Informationen im Bericht verfügbar, komplett und richtig sind. Informationen im Bericht haben nur einen Hilfscharakter. Der Kunde versteht und nimmt zur Kenntnis, dass Informationen im Bericht nicht eindeutig den Tatbestand eines Fahrzeugs bezeichnen können und Verantwortung und Entscheidung für Autokauf liegen beim Kunden. Der Dienstleister leistet keine Garantie auf Richtigkeit und Vollständigkeit des Berichts.

3.5.Der Umfang der Informationen und Ereignisse über Fahrzeuge, die im Bericht vorhanden sind, ist der maximale Umfang – vom Fahrzeugexemplar, seinem Hersteller, Modell, Baujahr, Herstellungsort und Marke abhängig. Der Kunde wird jedes Mal vor dem Berichtkauf im Rahmen der Kurzinformation darüber informiert, wie der Umfang und die Zahl der Informationen oder Ereignisse verfügbar sind oder nicht. Aufgrund der Kurzinformation entscheidet der Kunde, ob er den Bericht und in welcher Form kauft oder ob er auf ihn verzichtet.

3.6.Die Regeln für Erhalten des Berichts durch SMS senden von:

3.6.1.Technischem Service, das mit Erhalten des Berichts über SMS-Senden verbunden ist, wird von Digital Virgo vermittelt.

3.6.2.Nummern und Inhalt der SMS:

3.6.2.1.Bericht Sms_KR - SMS mit: „VIN.U.VIN – Nummer des Fahrzeugs” an Nummer 7655.

3.6.2.2.Bericht Sms_UST - SMS mit: „VIN.VIN – Nummer des Fahrzeugs ” an Nummer 7655.

3.6.3.Ein Bericht wird dem Kunden zur Verfügung gestellt nur dann, wenn SMS an richtige Nummer und mit richtigem Inhalt geschickt wird.

3.6.4.Falls der SMS an richtige Nummer und mit richtigem Inhalt geschickt wird, bekommt der Kunde innerhalb von 5 Minuten eine kostenlose Rücknachricht mit einem fertigen Bericht - Bericht Sms_KR oder Sms_UST – je nachdem gewählten Bericht. Einmaliger SMS-Code ist 48 Stunden nach dem Empfang gültig und berechtigt den Bericht zu bekommen.

3.6.5.Die Gebühr für jeden gesendeten SMS wird von Operatoren eingezogen, auch wenn der SMS an falsche Nummer oder mit falschem Inhalt geschickt wurde.

3.6.6.Bericht SMS_KR und Bericht SMS_UST werden allen Benutzern der Netze Orange; Tmobile; Plus; Play; Sferia, Cyfrowy Polsat als auch allen virtuellen MVNO (np. GaduAir, mBank mobile, Aster) zur Verfügung gestellt. Um Telekommunikationsmissbrauch (sgn. Fraud) zu vermeiden, wurde die Begrenzung der Anzahl der SMS eingeführt, die aus einer Nummer geschickt werden. Die Begrenzung lässt SMS mit dem Gesamtwert bis 100 PLN netto schicken. SMS, die über diesen Wert geschickt werden, werden als Fraud anerkannt und der Kunde bekommt keinen einmaligen Code, der berechtigt, den Bericht per SMS zu bekommen.

3.6.7.Beschreibung des digitalen Produkts:

Das Produkt wird von ASDIRECT Sp. z o.o. von autoDNA Seite angeboten

3.6.7.1.Haupteigenschaften: Digitale Dienstleistung beruht auf Zugang zu Informationen und Ereignissen über ein Fahrzeug in Form von einem elektronischen Bericht. Der Umfang der Informationen und Ereignisse ist auf der Webseite vom Internetservice nach Erhalten von Kurzinformation gegeben.

3.6.7.2.Gesamtpreis: Der Preis wird dem Kunden nach Erhalten von Kurzinformation gezeigt

3.6.7.3.Funktionalität:

Sprache: Polnisch

Dateityp: pdf

Dateigröße: Dateigröße ist von der Menge der Informationen im Bericht abhängig

Zugriff: Herunterladen

Zugriffsbedingungen: unbeschränkte Nutzung auf Eigenbedarf; Verbot der Kopien und Weiterleitung.

Einschränkungen: keine

3.6.7.4.Interoperativität:

Hardware und Software : Computer, Tablet, Handy oder ein anderes Multimediagerät mit Internetzugang. Browser mit Internetzugang: Mozilla Firefox Version 10.0 und höher, Internet Explorer Version 8.0 und höher, Opera Version 11 und höher, Google Chrome Version 17 und höher. Cookies im Browser aktiviert.

4. ZAHLUGSMETHODEN

4.1.Der Dienstleister bietet folgende Zahlungsmethoden an:

4.1.1.Elektronische Zahlungen per DOTPAY Service – mögliche Zahlungsmethoden sind auf der Seite vom Internetservice vor der Zahlung und auf der Webseite http://www.dotpay.pl/ zu finden.

4.1.2.Elektronische Zahlungen per Paypal Service (https://www.paypal.com/de)

4.2.Abrechnungen der Transaktionen mit EC-Karte und Online-Überweisungen werden von Abrechnungszentrale Dotpay durchgeführt.

4.3.Abrechnungen PayPal-Transaktionen werden von PayPal durchgeführt.

5. BEDINGUNGEN ÜBER ZURÜCKTRETEN VON VERTRÄGEN FÜR ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNGEN

5.1.Der Diensleister und der Kunde können den Vertrag in der elektronischen Form zu jeder Zeit in gegenseitigem Einvernehmen kündigen.

5.2.Die Kündigung des Vertrags von elektronischen Dienstleistungen, der unbefristet war und einen ständigen Charakter hatte (z. B. Konto):

5.2.1.Der Kunde darf ohne Grund und zu jeder Zeit den Vertrag aufsetzen, indem er eine entsprechende Erklärung mithilfe vom Kontaktformular schickt, das auf der Seite https://support.autodna.de/contact verfügbar ist oder schriftlich an die Adresse des Dienstleisters.

5.2.2.Der Dienstleister kann den Vertrag kündigen, wenn der Kunde die Vorschriften verstößt, insbesondere rechtswidrige Inhalte liefert; nachdem der Kunde mindestens einmal vergeblich auggefordert wurde, auf sein Handeln innerhalb eines bestimmten Termins zu verzichten. In diesem Fall gilt der Vertrag nach 5 Tagen nicht mehr, ab dem Tag, an dem Kündigungserklärung bekannt gegeben wurde (Kündigungsfrist).

5.2.3.Der Dienstleister kann den Vertrag wegen Abschlusses vom Internetservice oder Auslaufens der elektronischen Dienstleistung kündigen, die unbefristet war und einen ständigen Charakter hatte. In diesem Fall gilt der Vertrag nach 5 Tagen nicht mehr, ab dem Tag, an dem Kündigungserklärung bekannt gegeben wurde (Kündigungsfrist).

6. BESCHWERDEVERFAHREN

6.1.Beschwerden über elektronische Dienstleistungen:

6.1.1.Beschwerden über elektronische Dienstleistungen des Dienstleisters können vom Kunden innerhalb 30 Tage nach Feststellung der Regelwidrigkeit gemeldet werden oder mithilfe von Nachricht per Formular auf der Webseite https://support.autodna.de/contact geschickt werden oder schriftlich an dem Dienstleister. Um den Termin anzuhalten, muss Anmeldung von seinem Ablauf gesendet werden.

6.1.2.Wir bitten, dass die Reklamation mindestens folgende Informationen enthält: Vorname und Name des Kunden; Empfängeradresse; Beschreibung des Sachverhaltes zur Reklamation. Wenn die Reklamation den Bericht betrifft, zusätzlich auch (wenn die Daten vorhanden sind) Einkaufsdatum des Berichts; Zahlungsdatum für den gekauften Bericht; Art des gekauften Berichts und Betrag der Transaktion.

6.1.3.Reklamation wird von dem Dienstleister unverzüglich, nicht später als 14 Tage nach der Anmeldung, geprüft. Die Antwort des Dienstleisters in bezüglich der Reklamation wird an die E-Mail-Adresse gesendet, die im Reklamationsformular gegeben wurde oder an eine andere, die vom Kunden gegeben wurde.

6.2.Reklamationen bezüglich elektronischen Dienstleistungen per SMS:

6.2.1.Reklamationen bezüglich elektronischen Dienstleistungen per SMS, falls der SMS nicht erhalten wurde, sollten per E-Mail an Digital Virgo reklamacje@digitalvirgo.pl oder telefonisch +48 22 312 18 52 gemeldet werden. Für alle anderen Fälle (z. B. fehlerhafter Zugangscode) laut der Prozedur im Punkt 6.1. von AGB.

7. RECHT AUF ZURÜCKTRETEN VOM VERTRAG

7.1.Der Kunde, der zugleich der Konsument ist, der einen Vertrag mit dem Dienstleister abgeschlossen hat, hat das Recht von dem Vertrag ohne Grund zurückzutreten, indem er entsprechende Erklärung innerhalb von vierzehn Tagen erstattet. Um den Termin anzuhalten, muss die Erklärung vor seinem Ablauf geschickt werden. Der 14-Tage Termin, in dem der Kunde von dem Vertrag zurücktreten will, gilt vom Tag der Sachenausgabe und wenn ein Vertrag eine Dienstleistung anbelangt, gilt der seit dem Abschlussdatum.

7.2.Der Kunde hat kein Recht auf Zurücktreten von dem Vertrag in folgenden Fällen: (1) Dienstleistung begann, mit Erlaubnis des Kunden, vor dem Ablauf des Termins im Punkt 7.1; (2) Dienstleistungen über Eigenschaften, die vom Kunden in seiner Bestellung erteilt werden oder im engen Zusammenhang mit seiner Person verbunden sind; (3) Dienstleistungen, die wegen ihres Charakters nicht zurückgegeben werden können oder ihr Sachverhalt schnell verdirbt.

8. PERSONALDATEN

8.1.Personaldaten der Kunden werden gemäß Personaldatenschutzgesetzes vom 29. September 1997 (GBl. Nr 133, Stelle. 883 mit Änderungen.) und Gesetzes über die elektronische Erbringung von Dienstleistungen vom 18. Juli 2002 (GBl. Nr 144, Stelle. 1204 mit Änderungen.).

8.2.Personaldaten, die vom Internetservice gesammelt werden, werden von dem Dienstleister verwaltet. Das Ziel der Sammlung der Personaldaten ist Realisierung der elektronischen Dienstleistung.

8.3.Der Kunde hat das Recht auf Zugriff auf seine Daten und darf sie korrigieren. Das Verwenden vom Internetservice und Abschließen von Verträgen für elektronische Dienstleistung über Internetservice sind völlig freiwillig. Die Person, derer Daten betroffen werden, entscheidet selbststädig, ob sie die elektronischen Dienstleistungen verwenden will.

9. URHEBERRECHTE

9.1.Alle Inhalte und Bildzeichen, die im Internetservice platziert werden, werden von Urheberrechten geschützt, die dem Dienstleister gemäß Schutz der Urheberrechte vom 4. Februar 1994 (GBl Nr. 24, Stelle 83 mit Änderungen) zustehen.

9.2.Der Kunde darf die Materialien, die im Internetservice veröffentlicht werden, durchsehen und einzelne Kopien von diesen Materialien auch herunterladen, falls das dem Recht gemäß ist und nur für eigenen Gebrauch.

9.3.Es ist verboten, die Inhalte und andere Bildzeichen anders als in dieser Ordnung oder verbindlichen Rechten zu verwenden.

10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

10.1.Verträge, die vom Internetservice abgeschlossen werden, werden auf Polnisch und laut des polnischem Gesetzes abgeschlossen.

10.2.Für Angelegenheiten, die von AGB nicht geregelt werden, werden folgende Vorschifte angewendet: Bürgerliches Gesetzbuch; Gesetz vom 30. Mai 2014 über Verbraucherrechte (GBl 2014 Stelle 827), Gesetz vom 18 Juli 2002 über die elektronische Erbringung von Dienstleistungen (GBl. Nr 144, Stelle 1204 mit Änderungen) oder andere zuständige Gesetze des polnischen Rechtes.

10.3.Änderungen in AGB:

10.3.1.Der Dienstleister behält sich das Recht auf Änderungen in AGB aus wichtigen Gründen vor: Änderungen der Gesetze; Änderungen der Zahlungsformen; Änderungen des Umfangs, Gebührenpflicht oder Form der elektronischen Dienstleistung, Änderungen der Adresse des Verkäufers, im Bereich, in dem diese Änderungen auf Erfüllung der Bestimmungen dieser Ordnung Einfluss haben. Änderung der AGB wird für den Kunden verbindlich, falls die Anforderungen bewahrt wurden, die im Artikel 384 des BGBs, d.h. der Kunde wurde richtig über die Änderungen informiert und der Kunde hat den Vertrag innerhalb der 14 Tage seit der Veröffentlichung nicht gekündigt.

10.3.2.Änderungen in AGB werden keine Anschaffungen der Kunden missachten, die zugleich Verbraucher laut Artikels 22[1] des BGBs sind und das Internetservice vor dem Tag nutzen, an dem die Änderungen in Kraft setzten. Die Kunden haben das Recht das Internetservice auf bisherigen Gesetzen zu nutzen. Wenn die Änderung von AGB mit Erbringung von neuen Zahlungen oder Erhöhung der Zahlungen verbunden ist, hat der Kunde das Recht den Vertrag zurückzutreten.

10.4.Rechtsstreite Entscheidung: Rechtsstreite zwischen Dienstleister und Kunden, der zugleich Verbraucher ist, werden von ordentlichen Gerichten gelöst. Rechtsstreite zwischen Dienstleister und Kunden, der zugleich kein Verbraucher ist, werden vom Gericht gelöst, das dem Dienstleister/Verkäufer zuständig ist.

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